„Das Arbeitsentgelt muß der Leistung entsprechen und zum Lebensbedarf für den Arbeitenden und seine Unterhaltsberechtigten ausreichen.“ So steht es im Artikel 33 der Hessischen Landesverfassung. Wer für einen anderen arbeitet, soll wenigstens von seinem Lohn leben können. Das hört sich sehr bescheiden an. Finden wir. Kommt aber scheinbar ganz auf den Standpunkt drauf an: Unternehmer, Regierung und so genannte Wirtschaftsexperten finden, dass nicht der Lohn das Überleben der Beschäftigten sichern soll, sondern der Staat. Aber woher nimmt der Staat das Geld? Von den Werktätigen, das sind alle Beschäftigten, Handwerker, Selbständige, die darauf angewiesen sind vom Verkauf ihrer Arbeitskraft zu leben.
Diese Damen und Herren von „der Wirtschaft“ finden eben, dass wir für sie arbeiten sollen, damit es ihrer Wirtschaft besser geht. Ja, ohne Zweifel – es ist ihre Wirtschaft, eine sehr private Angelegenheit der Konzerne und Banken. Was also ein Mindestlohn ist, sehen die ganz anders. Überhaupt sollen die Löhne gut für ihre Wirtschaft sein. Kürzlich erst veröffentlichte eine ihrer Institute , das Institut für Neue Soziale Marktwirtschaft eine Studie mit dem Ergebnis, dass niedrige Löhne gut für Deutschland seien. Wenn die von Deutschland reden, meinen sie sich selbstverständlich nur selbst. Interessanterweise legte dieses Institut die Grenze zum niedrigen Lohn bei 9,90 € fest. Ab dieser Zahl abwärts ist ein alleinstehender erwerbstätiger Mensch der 38,5 Stunden in der Woche arbeitet, nicht mehr in der Lage ohne Leistungen des Staates zu überleben. Da ist noch kein Urlaub und kein Auto drin, geschweige denn Familienplanung.
Fragt sich nur: warum fordert der DGB jetzt 8,50? Dass Grüne, SPD, CDU und ähnlicher Schreck den Mindestlohn selbstverständlich unter den niedrigsten Lohn senken wollen, überrascht auch nicht gerade. Schließlich haben die auch die Pakete Hartz I-IV gegen uns geschnürt: nichts als Lohnsenkung, Arbeitsdruck und unsichere Arbeitsverhältnisse drin. Für uns ist die Sache klar! Unter 10 € fangen wir erst gar nicht an. Für mehr lohnt es sich zu kämpfen.
„Die internationale Armutsforschung zieht die relative Lohnarmutsgrenze in einem Land meist bei 50 Prozent des durchschnittlichen Vollzeiteinkommens. Der durchschnittliche Bruttolohn in Deutschland lag 2010 bei 21,48 Euro pro Stunde. Ein Vollzeitbeschäftigter muss also mindestens 10,74 Euro verdienen, wenn er nach dieser Definition nicht als “arm trotz Arbeit” gelten soll.“
Hans-Böcklerstiftung, Pressemitteilung 10.11.2011